Hoi,
anbei das Protokoll.
-
## TOPs
### [komasa, hexa, braack]
- **Antrag**: - 8 Tiefe Teller - billigste IKEA Teller: - https://www.ikea.com/de/de/p/flitighet-tiefer-teller-weiss-50346650/
- **Plenum** - Wir bekommen Teller gespendet und wollen diese erstmal testen
### [komasa, hexa, braack] 10' Küchenbudget
- **Antrag**: - Es wurde mal ein Küchenbudget beantragt und niemand weiß was daraus geworden ist - siehe [hier](https://git.darmstadt.ccc.de/cda/doku/blob/master/Plenum/2018-02-01-Protokol...) - Ähnlich zum Werkstattbudget - Für permanente Anschaffung von *Gebrauchsgütern* - "Wir bräuchten generell eigentlich mal X für die Küche" - "Wir brauchen schnell X für die Aktion heute Abend" - "X ist abgenutzt und muss ersetzt werden" - explizit **nicht** für *Verbrauchsgüter* (Gewürze, usw.) - 75 EUR pro Quartal - pro Monat ist zu unflexibel
- **Plenum** - komasa und hexa sind verantwortlich für das Budget - Das Plenum beschließt 75€ pro Quartal
### [fluxx (in Abwesenheit)] 15' Klage gegen den Hessentrojaner (und evtl. gegen HessenData) - **Antrag**: - Hintergrund: Wie ihr ja alle sicherlich mitbekommen habt, wurde im letzten Jahr im Landtag im neuen Polizeigesetz der Staatstrojaner-Einsatz für die Polizei [beschlossen](https://www.chaos-darmstadt.de/2018/Kritik-Verfassungsschutzgesetz-und-HSOG....). Zudem nutzt die Polizei in Hessen die vom [sympathischen Unternehmen Palantir](https://netzpolitik.org/?s=palantir) entwickelte Analysesoftware „Hessendata“ und steht dafür stark in der Kritik (siehe z.B. [hier](https://www.sueddeutsche.de/digital/palantir-in-deutschland-wo-die-polizei-a...)). - Die [Gesellschaft für Freiheitsrechte](https://freiheitsrechte.org/) (GFF) möchte nun (wie in allen anderen Bundesländern auch) gegen das hessische Polizeigesetz klagen und hat uns gefragt, ob wir hier mit dabei sein wollen. - Konkret: - Könnten wir uns vorstellen, die Klage *als Beschwerdeführer* mitzutragen? Der CCC Stuttgart hat das z.B. auch schon [in BaWü gemacht](https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/Staatstrojaner-in-der-Kriti...). Die Klageschrift wird von der GFF übernommen, wir würden hier als Mitkläger begründen, warum wir auch betroffen sind und dann ein bisschen Pressearbeit machen. - Wollen wir „offiziell“ Kooperationsparner werden? - Haben wir im Verein (oder im weiteren Bekanntenkreis) jemanden, der tiefergehende Informationen zu Hessendata hat? Aus der Presse ist ja bereits einiges bekannt, aber Palantir hält sich natürlich weitgehend bedeckt. - Außerdem sind Hinweise, wer als weiterer Beschwerdeführer*in infrage käme, immer gerne gesehen (z.B. Journalisten, Anwälte mit besonders sensiblen Fällen, IT-Unternehmen etc.). Wer da jemanden kennt, der sich vorstellen könnte, auch Beschwerdeführer*in zu werden, bitte bei fluxx melden. :) - **Plenum**: - Wir glauben, dass min. 3 Personen daran arbeiten sollten - Es soll eine Mail an die Mailingliste geschickt werden, um weitere Personen zu finden - Usako und cap haben sich als Interessenten gemeldet
-
cap