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Fwd: Gemeinsame Erklärung Hessischer Organisationen zur Verfassungsschutzgesetz-Reform
by fluxx 22 Dec '17

22 Dec '17

Hi zusammen, hier unsere gemeinsame PM, die ich ja bereits im IRC angekündigt hatte. Auf unserer Webseite: https://www.chaos-darmstadt.de/2017/Gemeinsame-Erklaerung-zum-Verfassungsch… HU: http://hu-hessen.de/2017/12/22/pe-17-2-gemeinsame-erklaerung-warnt-vor-schw… FifF: https://www.fiff.de/geplante-verschaerfungen-des-hessischen-verfassungsschu… Piraten: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-12-21-piratenpart… Viele Grüße fluxx -------- Forwarded Message -------- Subject: Gemeinsame Erklärung Hessischer Organisationen zur Verfassungsschutzgesetz-Reform Date: Fri, 22 Dec 2017 10:08:46 +0100 From: presse(a)lists.darmstadt.ccc.de Reply-To: info(a)chaos-darmstadt.de To: presse(a)lists.darmstadt.ccc.de Sehr geehrte Damen und Herren, anbei unsere gemeinsame Erklärung zur Reform des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes. Wir, ein Bündnis aus Bürgerrechtsorganisationen, Datenschützern und Demokratieprojekten, fordern damit die Grünen und den gesamten Hessischen Landtag auf, dem vorliegenden Gesetzentwurf in der derzeitigen Form nicht zuzustimmen. Bei weiteren Rückfragen erreichen Sie mich per Mail via info(a)chaos-darmstadt.de oder telefonisch unter der Nummer [muss jetzt nicht unbedingt über public@ ;)]. ----- ----- ----- Gemeinsame Erklärung warnt vor schwarz-grüner Gesetzesnovelle: Geplante Verschärfungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes schädigen Demokratie und Grundrechte Das geplante Verfassungsschutzgesetz für Hessen ist die freiheitsfeindlichste Regelung zur Arbeit eines Geheimdiensts in Deutschland. Sorgen bereitet Bürgerrechtsorganisationen, Datenschützern und Demokratieprojekten sowie vielen Menschen die damit drohende Gefahr für Meinungsfreiheit, Informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz, Rechtsstaat und Demokratie. Befremden hat auch die Haltung der Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag ausgelöst. Trotz eines ablehnenden Beschlusses der Grünen Landesmitgliederversammlung am 18. November 2017 in Hanau treiben die grünen Regierungsmitglieder und Parlamentarier das Gesetzgebungsverfahren im Eiltempo durch den Hessischen Landtag. Dabei drohen zahlreiche schwerwiegende Folgen, die bisher noch gar nicht alle öffentlich diskutiert wurden. Schon die vier wichtigsten Kritikpunkte machen deutlich, warum nicht nur die Grüne Basis dieses Gesetz ablehnt: 1. Der Gesetzentwurf vom 14. November 2017 sieht den heimlichen Einsatz sogenannter Trojaner vor. Sie nutzen Lücken in Programmen und Apps, um unbemerkt vom angegriffenen Nutzer Smartphones, Computer oder andere - mit dem Internet verbundene - Geräte zu kontrollieren. Durch die Nutzung von Trojanern gerät der Staat in ein moralisches Dilemma: Zwar möchte er auf der einen Seite angesichts der zunehmenden Bedrohungslage die IT-Sicherheit von Privatpersonen und Unternehmen fördern, andererseits hat er aber auch ein starkes Interesse an einem Fortbestand solcher Sicherheitslücken. Finanziert mit Steuergeldern, werden sie möglichst lange vor den Herstellern der Programme und Apps geheim gehalten. Weil deshalb nicht nur der Verfassungsschutz, sondern auch Internet-Kriminelle diese Lücken ausnutzen können, ermöglicht und fördert der Staat damit letztlich auch ihre Verbrechen. Der "Hessentrojaner" gefährdet deshalb weltweit informationstechnische Systeme sowie die Integrität und Vertraulichkeit digitaler Kommunikation, wie sie per Grundgesetz und nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) eigentlich besonders geschützt werden sollen. Terroristische Anschläge in den Ländern mit den schärfsten Abhör- und Überwachungsgesetzen zeigen, dass solche Trojaner keinen Bürger vor Gewalt schützen. Mit ihrer Hilfe werden eher ungefährliche Oppositionelle verfolgt oder eingeschüchtert. 2. Künftig soll das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Personen überprüfen, die in Projekten zur Abwehr von Islamismus, Rechtsradikalismus und anderen demokratierelevanten Bereichen durch Landesmittel gefördert werden. Der hessische Verfassungsschutz erhält hier also den Auftrag, auch die Gegner der Extremisten zu erfassen. Dabei benutzt er nach wie vor einen fragwürdigen Extremismusbegriff. Die Beschäftigten bei solchen Projekten lehnen diese Gesinnungsschnüffelei zu Recht ab, die an unselige Zeiten der Berufsverbote erinnert. Im Falle einer Verweigerung droht ihnen der Entzug der Fördergelder oder sonst der Verlust ihres qualifizierten Personals. 3. Auch weiterhin soll der Verfassungsschutz in Hessen systematisch V-Leute einsetzen können. Selbst vorbestrafte Kriminelle können als Zuträger aktiviert werden, wenn die Führungsebene des Landesamts ihren Einsatz befürwortet. Damit unterstützt eine staatliche Behörde Kriminelle und fördert deren rechtswidriges Handeln. 4. Obwohl der Mord an Halit Yozgat in Kassel und die Rolle des Landesamts für Verfassungsschutz mitsamt seines damaligen V-Mann-Führers Andreas Temme sowie die Rolle des damaligen Innenministers Volker Bouffier immer noch nicht lückenlos aufgeklärt sind und zahlreiche Widersprüche und nachweisbare Falschaussagen bislang keinerlei Konsequenzen gezeigt haben, will die Landesregierung den Verfassungsschutz in Hessen durch zusätzliche Befugnisse und technische Ausstattung weiter stärken. Die im Gesetzentwurf vorgesehene parlamentarische Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes ist indes sehr lückenhaft und muss angesichts von dessen Aufrüstung und Stärkung weitgehend ins Leere laufen. Die Regierungsmehrheit bestimmt, wer in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) vertreten ist und hat dort die Mehrheit. Zudem bestehen kaum Dokumentationspflichten, die eine wirksamere Überprüfung der Aktivitäten des Geheimdienstes durch die Parlamentarische Kontrollkommission oder durch Gerichte gewährleisten könnten. Angst vor Terror darf nicht zum Abbau von Demokratie und Bürgerrechten führen. Ein kaum zu erwartender Erkenntnisgewinn darf nicht durch die massive Einschränkung von Freiheitsrechten wie beim vorliegenden Entwurf zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz erkauft werden. Insbesondere der Respekt vor den Opfern des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und die Lehren aus den Verfassungsschutzskandalen gebieten die konsequente Verfolgung aller Verantwortlichen einschließlich von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes sowie dessen angemessene Reform und "rechtsstaatliche Zähmung". Auch der Mitte Dezember aufgrund öffentlichen Drucks nachgeschobene "eilige Entschließungsantrag" der Regierungskoalition bleibt nur ein Lippenbekenntnis. Darin betonen CDU und Grüne zwar, dass die Präventionsarbeit nur gelingen könne, wenn sie von Vertrauen getragen wird; gleichzeitig beharren sie aber weiterhin auf der Einbeziehung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse als angebliche Voraussetzung für solches Vertrauen. Das Vertrauen in seine demokratische Ausrichtung hat der Geheimdienst aber spätestens durch seine Vertuschungsaktionen während der Aufarbeitung der NSU-Morde endgültig verspielt. Angesichts dieser und vieler weiterer Bedenken fordern wir Die Grünen und den gesamten Hessischen Landtag auf, das Gesetzgebungsverfahren abzubrechen und dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht zuzustimmen. Keinesfalls dürfen Die Grünen in Hessen den Weg in den Überwachungsstaat ebnen. UNTERSTÜTZER (alphabetische Reihenfolge) Arbeitskreis Barrierefreies Internet (AKBI) e.V. www.akbi.de Chaos Computer Club Darmstadt www.chaos-darmstadt.de Die Datenschützer Rhein-Main www.ddrm.de Die Linke Hessen www.die-linke-hessen.de Digitalcourage e.V. www.digitalcourage.de Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF) www.fiff.de Freifunk Marburg marburg.freifunk.net Humanistische Union Frankfurt frankfurt.humanistische-union.de Humanistische Union, Landesverband Hessen www.hu-hessen.de Humanistische Union Marburg www.hu-marburg.de Internationale Liga für Menschenrechte www.ilmr.de Komitee für Grundrechte und Demokratie www.grundrechtekomitee.de Linke Fraktion im Hessischen Landtag www.linksfraktion-hessen.de Marburger Initiative gegen den Überwachungsstaat www.miguest.de Piratenpartei Hessen www.piratenpartei-hessen.de -- Presseverteiler des CCC Darmstadt Falls sie keine Mails mehr über den Presseverteiler bekommen möchten, können Sie sich unter der folgenden Adresse austragen: https://lists.darmstadt.ccc.de/mailman/listinfo/presse Chaos Darmstadt e.V. Wilhelminenstraße 17 64283 Darmstadt info(a)chaos-darmstadt.de Chaos Darmstadt ist eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts Darmstadt unter der Vereinregisternummer 3413.

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Fwd: PatInnen gesucht
by fluxx 21 Dec '17

21 Dec '17

Hallo zusammen, die Chaospatinnen suchen noch 2-3 Paten für den diesjährigen Congress, die Erstbesuchern eine kleine Einführung geben können und während des Congress Ansprechpartner sind. Viele Grüße fluxx > *Von:* Krake <fiona(a)berlin.ccc.de <mailto:fiona@berlin.ccc.de>> > *Datum:* 21. Dezember 2017 um 16:19:01 MEZ > *Betreff:* *PatInnen gesucht* > > Heyho, > > hätte jemand von euch vielleicht Lust, ein paar Patenkinder zu > übernehmen dieses Jahr? > Wir brauchen noch 2-3 Patentanten oder -onkel und ich bin immer ganz > froh, wenn sich Leute melden, die ich kenne. > > Ihr würdet 4 Patenkinder ungefähr zugeteilt bekommen und müsstet euch > bis vor Weihnachten möglichst bei ihnen melden, damit sie sich > gegenseitig kennenlernen. Vor Ort könnt ihr mit ihnen gemeinsam das > Gelände erkunden und seid als AnsprechpartnerInnen per Signal bspw. > erreichbar, Ziel ist aber eher, dass sie nach ein oder zwei Tagen > flügge werden ;) > > Meldet euch dann einfach kurz bei chaosmentors(a)lists.ccc.de > <mailto:chaosmentors@lists.ccc.de> mit euren groben Interessen, ihr > bekommt dann spätestens morgen ein paar nette Newcomer zugeteilt. > > LG > Fio

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Plenum KW51
by Komasa 21 Dec '17

21 Dec '17

Plenumsprotokoll ist nun zu finden unter: https://git.darmstadt.ccc.de/cda/doku/blob/master/Plenum/2017-12-21-Protoko…

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Pi and More am 24. Februar in Stuttgart
by Guido Schmitz 19 Dec '17

19 Dec '17

Hallo! Am Samstag, den 24. Februar machen wir mit der Community-Konferenz "Pi and More" zum ersten Mal Station in Stuttgart. In den Hörsälen des Fachs Informatik am Uni-Campus in Stuttgart-Vahingen werden Raspberry Pi, Arduino und andere kleine Rechner im Mittelpunkt stehen. Gesucht: VORTRÄGE, WORKSHOPS, PROJEKTAUSSTELLUNGEN Wir freuen uns über Beiträge aus der Community, gerne auch zu Grundlagen und Einsteigerthemen! Der Call for Contributions ist bis zum 14. Januar geöffnet (https://www.piandmore.de). Wenn Ihr Fragen habt, schreibt mir: guido.schmitz(a)cmd-ev.de Viele Grüße Guido

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34c3 - Gemeinsames Stream schauen
by mail＠felixbreidenstein.de 18 Dec '17

18 Dec '17

Bereits zum 34ten mal öffnet der Chaos Computer Club zwischen den Jahren die Pforten zum 'Chaos Communication Congress'[1]. Während den vier Tagen gibt es auf dem Leipzig Messegelände zahlreiche Talks und Workshops zu verschiedensten Themen aus IT, Security, Kultur, Bildung, Raumfahrt, uvm.. Eine Liste aller Vorträge findet sich unter [2]. Für alle die kein Ticket ergattern konnten oder wollten, öffnen wir vom 27. bis 30.12. jeweils ab 11:00 Uhr unseren Hackspace und laden ein zum gemeinsamen Streams schauen. In zwei Räumen können dank Beamer und großem Fernseher auch zwei Talks parallel gestreamt werden. Für das leibliche Wohl bieten wir kostengünstige Snacks, Süßigkeiten und Getränke. Wir freuen uns auf die gemeinsame Gespräche und Diskussionen rund um die Vorträge oder mitgebrachte Themen. Außerdem ist das ein guter Zeitpunkt sich mal den Hackspace anzuschauen. Lasercutter, 3D-Drucker und viele andere Dinge können gemeinsam erforscht und benutzt werden. Wenn wir dein interesse wecken konnten, du aber dennoch Fragen hast, melde dich einfach via: IRC: #chaos-darmstadt auf irc.hackint.org (auch per Browser unter [3]) Mailingliste: public(a)lists.darmstadt.ccc.de Twitter: @chaosdarmstadt Viele Grüße, fleaz --- [1] https://de.wikipedia.org/wiki/Chaos_Communication_Congress [2] https://events.ccc.de/congress/2017/Fahrplan/index.html [3] https://webirc.hackint.org/#irc://irc.hackint.org/#chaos-darmstadt

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Plenum
by azrael＠shells.darmstadt.ccc.de 17 Dec '17

17 Dec '17

Freude, Freude, es ist wieder soweit: Das ehrenwürdige Plenum tagt! Am kommenden Donnerstag (2017-12-21) in unserem Hackspace [1]. Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme und viele fleißige Hände beim vorherigen FSCKen. Über TOPs freut sich das Plenumspad: <https://md.darmstadt.ccc.de/plenum-2017-KW51> Das Programm: 19:00 Entrümpeln & Saubermachen 20:30 Plenum [1]: <https://www.chaos-darmstadt.de/hackspace.html> /// Ewige Blumenkraft, der biobot

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[CmS] Workshop an der Rudolf-Steiner Schule in Dietzenbach, 5.-9.2.2018
by fluxx 04 Dec '17

04 Dec '17

Hallo zusammen, wir haben eine Anfrage von der Rudolf-Steiner Schule in Dietzenbach erhalten, ob wir nicht im Rahmen einer Projektwoche für die Klassen 9 bis 11 unseren Workshop/Vortrag, den wir bei der Waldorfschule Darmstadt gehalten haben [1], wiederholen könnten. Das ganze soll in der Woche vom 5. bis 9.2.2018 stattfinden. > Die Schülerinnen und Schüler sind zwischen 15 und 17 Jahre alt, so > dass der Workshop über soziale Medien sicher eine gute Idee wäre. bzw. > was z.B. mit ihren Daten passiert, wenn sie sich eine App auf ihr > Handy laden und was sie z.B. gegen unbemerkte Zugriffe tun können. > Die Projekte starten immer um 10.10 Uhr, nach den ersten beiden > Stunden und gehen dann so zwei bis drei Stunden am Vormittag und > können auch am Nachmittag weitergeführt werden. Dabei kann ein Projekt > nur einen Vormittag/Tag dauern, oder nur an Vormittagen /Nachmittagen > angeboten werden. Wer hier Interesse hätte zu unterstützen, ist sehr gerne willkommen! Vorerfahrungen sind keine nötig, ein wenig Interesse im Umgang mit Jugendlichen, kann aber sicher nicht schaden. :) Viele Grüße fluxx [1] https://shells.darmstadt.ccc.de/~fluxx/slides/2017-09-15-Medienpaedagigisch…

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34C3 Call for Drivers
by Wonko Pfux 03 Dec '17

03 Dec '17

Hi, es werden Fahrer für einen Transport aus dem Reihn/Main/Neckar-Gebiet nach Leipzig gesucht. Ihr würded einen Transporter fahren? (Es gibt Engelstunden) Tragt euch ein: https://pads.chaos.expert/CwIwDAzAZsEIwFoCcUAcwHAEwGMcIENhUQEJgoCoBTagNlWoJ… Zeitlich sind wir (noch) flexibel. vor/am 25.hin vor/am 31.zurück halt ;-) Je nach verfügbaren Führerscheinen könnte es eine 7,5 Tonner werden. Also Re-postet und sucht Fahrer!!1elf!! Du kannst zwar nicht Fahren aber hast $Dinge die nach L sollen? Auch möglich: Bitte in obiges Pad eintragen. Wir suchen auch noch (dringend) Sponsoren für die Kosten! (LKW+Sprit+Fahrermate und die CCCV hat dies Jahr andere Sorgen) Lieben Gruß Wonko ps. Bitte reichlich auf euch bekannten Listen reposten pps. Antworten bitte auch direkt an mich da ich auf einigen Listen wo diese -- „Stäbchen nahe seiner Mitte packen. Spitzes Ende im Mund anfeuchten. In Zahnzwischenraum einführen, stumpfe Seite dicht am Zahnfleisch. Vorsichtig hin und her bewegen.“ - „Mir schien“, sagte Wonko der Verständige, „eine Zivilisation die so weit den Verstand verloren hat, dass sie eine Reihe detaillierter Anweisungen nötig hat, um ein Päckchen Zahnstocher zu benutzen, ist keine Zivilisation, in der ich noch leben und bei Verstand bleiben kann.“

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Plenum
by azrael＠shells.darmstadt.ccc.de 03 Dec '17

03 Dec '17

Freude, Freude, es ist wieder soweit: Das ehrenwürdige Plenum tagt! Am kommenden Donnerstag (2017-12-07) in unserem Hackspace [1]. Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme und viele fleißige Hände beim vorherigen FSCKen. Über TOPs freut sich das Plenumspad: <https://md.darmstadt.ccc.de/plenum-2017-KW49> Das Programm: 19:00 Entrümpeln & Saubermachen 20:30 Plenum [1]: <https://www.chaos-darmstadt.de/hackspace.html> /// Ewige Blumenkraft, der biobot

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CDA/LAB3 Weihnachtsfeier
by Andreas Schaefer 01 Dec '17

01 Dec '17

Hallo zusammen, nochmal offiziell die Einladung zu unserer Weihnachtsfeier. Diese wird nächsten Samstag, den 02.12.2017 ab 20:00 in der Wilhelminenstraße 17 stattfinden. >> Es wird dieses mal ein Putzteam aus 4 Personen geben, welches nach dem Event Staubsaugt/Oberflächen reinigt. Bitte entsorgt euren Müll, stellt eure Getränkeflaschen in einen kompatiblen Kasten zurück und eurer Besteck/Geschirr in die Spülmaschine _bevor_ ihr nach Hause geht. Das sollte ja eigentlich selbstverständlich sein, aber letztes mal gab es damit ja bekanntlich Probleme :) << Für das leibliche Wohl wird in Form von Foodsharing gesorgt (wahrscheinlich wieder in den üblichen Mengen). Falls der ein oder andere von euch einen Kuchen backen/Salat oder sonstiges mitbringen würde wäre das auch nicht verkehrt. Eine wahrscheinlich ausreichende Menge an Getränken stellt LAB3 und CDA bereit. Bis dann, psyke

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