Freude, Freude, es ist wieder soweit:
Das ehrenwürdige Plenum tagt!
Am kommenden Donnerstag (2020-03-12) in unserem Hackspace [1].
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme und viele fleißige Hände beim vorherigen FSCKen.
Über TOPs freut sich das Plenumspad: <https://md.darmstadt.ccc.de/plenum-2020-KW11>
Das Programm:
19:00 Entrümpeln & Saubermachen
20:30 Plenum
[1]: <https://www.chaos-darmstadt.de/hackspace.html>
/// Ewige Blumenkraft, der biobot
Hallo Liste, hier ist das Protokoll der letzten Sitzung:
## TOPs
## [hexa] 30' Modernisierung der Kühl- und Gefrierinfrastruktur
- **Antrag**:
- Wir möchten die Kühlschrank- uns ggf. auch die Gefriersituation im Space verbessern.
- Der bisherige Getränkekühlschrank leckt mehrfach im Jahr Kondenswasser und hat generell ein zu geringes Fassungsvermögen.
- Wir kriegen das derzeitige Getränkeangebot nicht sinnvoll in den Kühlschrank.
- Die Kühlleistung reicht häufig nicht aus, wenn nachmittags aufgefüllt wird, dass die Getränke abends kalt sind.
- mit einem zeitgemäßem Energieverbrauch
- definitiv **ohne** Glassfront
- Liebherr FK 5440
- 550L Fassungsvermögen, 0,625kWh/Tag ~= 60 € Stromkosten im Jahr (bei 0,25€/kwH)
- [Hersteller](https://home.liebherr.com/de/deu/produkte/gewerbeger%C3%A4te/ge…,
- [Geizhals](https://geizhals.de/liebherr-fk-5440-getraenke-kuehlschrank-a1058369.html) ~700
- Der zweite Kühlschrank in der Lounge könnte dann in die Küche umziehen
- da lagern wir ohnehin nur Privates drinne
- wir könnten dann aber den Gefrierschrank in der Küche wegen der Gefriermenge nicht aufgeben
- ist vom Platz vermutlich aber nicht haltbar, Zwickmühle
- würde das vom Strom in der Küche überhaupt funktionieren?
- oder man investiert hier ebenfalls in eine neue Lösung
- energieffienzt, platzeffizient, temperaturgesteuert, antifrost
- z.B. Liebherr CNEF 5715-20 Comfort Nofrost
- [Hersteller](https://home.liebherr.com/de/deu/produkte/hausger%C3%A4te/stand…
- [Geizhals](https://geizhals.de/liebherr-cnef-5715-20-comfort-nofrost-a1606817.html) ~1100 €
- Die Investition wäre mit dem Gewinn von ½ Jahr Snackops wieder drin
- Der neue Kühlschrank wird aus Platzgründen alleine in der Lounge stehen
- Vorschlag wegen Strom- und Platzeffizienz auch eine große neue Kühl-Gefrier-Kombi in die Küche zu stellen
- Im folgenden ist die Annahme: 0,30 € pro kWh
- Strompreis wird absehbar weiter steigen
- Stromverbrauchsmessung 5 Tage pro Gerät. Damit stehen Ergebnisse in 10 Tagen zur Verfügung
- rechter Kühlschrank (240l) hat 3,86 kWh in 4 Tagen (0,965 kWh/Tag ~= 105.67 € / Jahr) verbraucht
- 0,44 € pro Jahr und Liter Volumen
- linker Kühlschrank (227l) hat 1,86 kWH in 4 Tagen (0,465 kWh ~= 50,92 € / Jahr) verbraucht
- 0,22 € pro Jahr und Liter Volumen
- Gefrierschrank (70l) hat 3,74 kWh in 8.5 Tagen (0,44 kWh ~= 48,18 € / Jahr)
- 0,69 € pro Jahr und Liter Volumen
- neuer Getränkekühlschrank (554l) soll 0,625 kWh / Tag (~= 68,44 € / Jahr) verbrauchen
- 0,12 € pro Jahr und Liter Volumen
- neue Kühl-Gefrier-Kombo (401l) soll 0,501 kWh / Tag (~= 54,86 € / Jahr) verbrauchen
- 0.15 € pro Jahr und Liter Volumen
- Volumengewinn
- Aktuell
- 187+40 (links), 167+46 (rechts), 70 (küche) = 354l Kühlen, 156l gefrieren
- 354l kühlen, 156l gefrieren
- Komplett beides ersetzen
- 554l kühlen (lounge), 296+106l (küche) = 850l kühlen, 106l gefrieren
- 850l kühlen (+496l), 106l gefrieren (-50l)
- Nur Getränkekühlschrank und linken Kühlschrank statt Gefrierschrank in der Küche nutzen
- 554l kühlen (lounge), 187+40l (küche)
- 741l kühlen (+387l), 40l gefrieren (-116l)
- Stromkosten
- Komplett beides ersetzen
- 123,30 € pro Jahr
- Nur Getränkekühlschrank und linken Kühlschrank statt Gefrierschrank in der Küche nutzen
- 119,36 € pro Jahr
- Status Quo
- 105,67 € + 50,92 € + 48,18 ~= 204,77 €
- Projektion
- auf 10 Jahre
- Aktuell (2048 €)
- Investition: 0
- Strom: 2048 €
- Volumen: 354l kühlen, 156l gefrieren
- Komplett ersetzen (3033 €)
- Investition: ~1800 €
- Strom: 1233 €
- Volumen: 850l kühlen (+496l), 106l gefrieren (-50l)
- Nur Getränkekühlschrank und linken Kühlschrank statt Gefrierschrank in der Küche nutzen (1894 €)
- Investition: ~700 €
- Strom: 1194 €
- Volumen: 741l kühlen (+387l), 40l gefrieren (-116l)
- **Plenum:**
- kann im Raum-Zeit Labor besichtigt werden
- Was mit den restlichen Kühlschänken?
- Kühlflüssigkeit beim rechten Getränkekühlschrank läuft ab und zu aus
- wenn zuviel Kondenswasser generiert wird, was nicht rechtzeitig verdunstet
- Die Lösung Getränkekühlschrank + alte Kühl-Gefrierkombi (links) hat nur ~40l Gefriermenge
- im Sommer ist der Bedarf für Gefriervolumen höher als jetzt
- Die Optionen mit Kühlschrank UND Gefrierschrank in der Küche ist durch fehlenden
- Konsenz besteht für <den rechten Kühlschrank durch einen neuen Getränkekühlschrank zu ersetzen>
## [sascha, sun] 10' Yoga Sessions zusammen
- **Antrag**:
- wir wollen mit allen interessierten und neugierigen zusammen Yoga machen
- Sascha ist ausgebildeter Yoga Lehrer
- bei Platzmangel ist es im Hub31(Lab3) ebenfalls möglich, Schluessel vorhanden
- Fokus liegt auf:
- Ruecken stärken & dehen, Brustkorb dehnen & voll atmen, Handgelenke stärken und mobilisieren, Huefte durchmobilisieren, generell alles was bei viel Sitzen und PC Arbeit leidet
- Ausserdem: Körperwahrnehmung schulen, Entspannungstechniken, ggf. kleiner Einblick in die Wahrnehmungsphilosophie von Yoga
- alle 3-4 Wochen können wir was anbieten
- danach Kontrastprogramm: Laser-Tag o.Ä. :)
- **Plenum**:
- sind nicht da, wird verschoben
- <hier während des Plenums mitschreiben>
## [litschi] 10' Gedanken zum Thema Konfliktbewältigung (Wir haben uns lieb ?? )
- **Antrag**
- Immer wieder kommt es in den letzten Monaten zu Konflikten auf Layer 8. Wie Andi schon im Plenum vom 05.12.2019[1] angemerkt hatte, ist dies nicht die Aufgabe des Vorstandes. Um die Fronten zwischen einigen Grupierungen nicht weiter zu verhärten würde ich folgendes vorschlagen:
- Aus anderen Gruppen und Vereinen ist euch vielleicht auch das Konzept eines Awareness-Teams[2] bekannt.
- Vielbunt Darmstadt bietet Schulungen für Sensibilisierung u.ä. an. Ich könnnte Menschen von dort anfragen für einige, die sich vorstellen können, im Awareness Team mitzuarbeiten, eine Schulung anzubieten. (Edit: habe mit Menschen Kontakt aufgenommen und es gäbe 2 Menschen die eine grundlagenschulung anbieten würden zusammen. Honorar wären jeweils 50€)
- [1] = https://git.darmstadt.ccc.de/cda/doku/blob/master/Plenum/2019-12-05-Protoko…
- [2] = https://m.asta-frankfurt.de/sites/default/files/asta-awarenessinformationen… (auch wenn da manchmal AStA FFM steht, bietet das einen guten Überblick darüber, was die Aufgaben des Awareness Teams wären)
- Materialien zu kritischer Männlichkeit
- http://zusammenfuergleichstellung.de/wp-content/uploads/2019/07/booklet_de_…
- http://queertopia.blogsport.de/images/mnnliche_Privilegien.pdf
- **Plenum**:
- ein Kummerkasten wird von Litschi vorgeschlagen
- Litschi bietet an einen Flyer / Informationen ins Pad zu stellen <ist passiert?>
- Wenn wir so einen Workshop machen, wie genau sieht das dann aus?
- zwei Workshops:
- einer für's TEAM
- einen allgemeinen
- Wir sollten dem team alle einigermaßen vertrauen.
- Idee: Das TEAM sollte gewählt werden, mit Konsenz **nicht** Mehrheit [von Mirosh]
- geheime Wahl mit Zetteln die den Konsenz abilden
- Es gab doch vor 2 Jahren schon ein team? Was war denn damit?
- das wurde nicht ernst genommen
- es wurde ernst genommen? aber war nicht erfolgreich?
- Verantwortungsgefühl war nicht da? 4-Augen gespräche dazu mit den Betroffenen
- Awareness Teams aus anderen <äquivalente Orte/Veranstaltungen> sind an der Aufgabe gescheitert und waren überfordert/ von der Verantwortung erdrückt
- einfach eins gründen in der Hoffnung, dass es dann besser wird sei eventuell wenig erfolgreich und evnt. gefährlich
- Litschi sieht das anders und beführwortet es wenigstens zu probieren
- Schulung im ~Mai <es wird doodle geben>
- inhaltliches der Schulung wird diskutiert
- Debattenbeitrag: befürchtet dass es zu sehr um problematisches Verhalten für bestimmte Situationen, zu wenig generell bzw andere Situationen geht
- was ist denn genau die Problemsituation und löst das unser allgemeines Problem oder nur eine Insellösung?
- Awareness team als Kommunikationsbrücke nicht Beschwerdestelle die versucht beide Seiten zusammenzuführen
- <Protokollant abgehängt :( 2 min fehlen>
- beim Proxy Probleme abliefern und gut ist, ist eine schlechte unkommunikative LSG
- teilt diese Meingung nicht?¿ Ist Teil des Workshops Mediation?
- ja, der erste Workshop ist auch bereits zu unter anderem genau dazu geplant
- nur Menschen die bei einem team sind, sind beim Workshop
**Es wird auf ein Ergebnisprotokoll umgestiegen**
- Idee: Beschluss , ob wir ein Awareness Team brauchen, nach dem Workshop treffen
- Befangenheit?
- Zustimmung Workshop?
- Zustimmung Awareness Team?
- Zweite Meingung des Awareness Teams kann schon oft sehr hilfreich sein.
- Es wird um eine schriftliche Aufgabenbeschreibung des Awarenessteams gebeten
- Die Problemstellung eines möglichen Bias der Awarnessteammitgliedern wird durch die Konsenzwahl gelöst
- Gewaltfreie Kommunikationsworkshop wurde mehrfach vorgeschlagen (zum Teil als Alternative)
- Meinungen dazu ob ein **FINT** Workshop unsere Problemstellung löst, sind gespalten
- die Besprechung zum Awarnessteam wird verschoben auf unbekannt
- Niemand ist gegen die 100€ für den Workshop
-----
## [kmille] 10' Konflikt: Lautstärke im Space
- **Antrag**
Ich hatte das Problem jetzt mehrfach im Space: Ich möchte Musik hören, andere wollen arbei“ten/lesen.
Wir haben dafür keine Regelung.
Ich fande das nur vorletzten Freitag extrem:
- offener Freitag
- nach 21 Uhr
- ich stande drei Stunden in der Küche
- die Lounge lag voll mit Menschen
- "ihr könnt ja in die Küche gehen"
- **Plenum**
- Coworking Space vs. Partyhackspace
- Partylautstärke ist etwas zu laut
- Coworking ist wichtig, (auch für Space InfraStrukturmaintanance) Küch war früher cool, aber jetzt zu ausgeartet und daher auch zu laut/geruchsvoll
- Anspruch auf laute Musik vs. Angenehme Athmosphäre für alle
- indirekte Kommunikation über die Lautstärkeregelung funktioniert schlecht
-----
## [Amanitin] 4' Schließrechte
- **Antrag**
Ich bin ab dem 2020-03-01 Mitglied und würde gerne selbst die Räumlichkeiten auf- und abschließen können.
\begin{flavortext}
Ich bin schon öfters zu (zugegebenermaßen komischen) Zeiten (z.B. Wochenende Vormittags) nach Darmstadt gefahren weil online stand, der Space sei offen und musste dann wieder umkehren weil mir niemand auf gemacht hat. Schließrechte könnten sowas in Zukunft verhindern.
\end{flavortext }
- **Plenum**
- Schließrechte wurden ausgeteilt
----
## [Amanitin] 15' Reiskocher
- **Antrag**: Hiermit beantrage ich einen Reiskocher zu kaufen. Oft ist in der Küche die eine Hälfte des Herdes besetzt da jemand versucht Reis zu kochen. Reis auf einem Herd zu kochen ist außerdem ziemlich unentspannt, verglichen mit den Vorzügen eines billigen Reiskochers:
- kostet 20€-30€
- Reis Wasser Salz rein, anmachen(ein klick), vergessen und ne Stunde später hungrig nach dem Reis suchen ist eine valide und getestete Strategie, die ich sehr empfehlen kann
- kann irgendwo stehen (und nicht wertvollen Herdplatz wegnehmen)
- leiser als der normale Küchenlärm
- kann auch von sehr faulen/unfähigen Leuten bedient werden
- leicht zu reinigen
- (fast vollständig) Idiotensicher
- macht auch Nudeln, Kartofflen, Hirse, Linsen und andere Dinge, ist dann aber weniger praktisch. (je Reisähnilcher desto besser)
- ich schlage diesen hier vor: (25€ - 35€)
[1,8L/700W-gh](https://geizhals.de/russell-hobbs-cook-home-reiskocher-19750-56-a992171.html),
[1,8L/700W-amz](https://www.amazon.de/dp/B00BEJ77WK/),
[1,3L/700W/Dampfgaraufsatz-gh](https://geizhals.de/clatronic-rk-3567-reiskocher-a1311187.html), Alternative mit Dampfgaraufsatz
- das Teflon in diesen Töpfen ist angeblich Spülmaschinentauglich, ertesteterweise aber nicht Schrubbfest (nach langer Zeit, mit Plastiklöffeln; Schwämme sollten kein Problem sein)
- es gibt nur Reiskocher mit Teflonbeschichtung
- für Gesundheitsbedenken verweise ich auf den entsprechenden [Abschnitt im Wikipedia-Artikel](https://de.wikipedia.org/wiki/Polytetrafluorethylen#Gesu…
>Kratzer in der Beschichtung werden ebenso wie sich ablösende Beschichtungspartikel als unbedenklich angesehen, da diese in vollem Umfang wieder ausgeschieden werden.
- **Plenum**:
- generell war die Idee beliebt, eine Person die vor dem Plenum Bedenken geäußert hatten, war allerdings nicht anwesend und daher wurde folgendes Provisorium vorgeschlagen:
- Amanitin leiht dem Space einen Reiskocher für einige Zeit, so soll ausprobiert werden, ob die Reingung funktioniert
Freude, Freude, es ist wieder soweit:
Das ehrenwürdige Plenum tagt!
Am kommenden Donnerstag (2020-02-27) in unserem Hackspace [1].
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme und viele fleißige Hände beim vorherigen FSCKen.
Über TOPs freut sich das Plenumspad: <https://md.darmstadt.ccc.de/plenum-2020-KW09>
Das Programm:
19:00 Entrümpeln & Saubermachen
20:30 Plenum
[1]: <https://www.chaos-darmstadt.de/hackspace.html>
/// Ewige Blumenkraft, der biobot
Hallo zusammen,
morgen tagt im wieder der Digitalausschuss der Stadt. In der Sitzung
sollen auch noch einmal Details zur neuen Datenplattform vorgestellt
werden. Ich werde da morgen mal vorbeischauen. Mag sich jemand mir
anschließen?
Wo? Magistratssaal 'Graz' im Rathaus am Luisenplatz
https://darmstadt.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2020-Wifoe-81
Liebe Grüße
fluxx
Von nanooq auf info@ empfangen.
---Begin forwarded message:---
> Liebes C-RaDaR,
>
> wir laden euch herzlich zu unserer Chasflux Ende April in Siegen ein.
>
> Außerdem würden uns sehr freuen, wenn ihr diese Veranstaltung in eurem
> Podcast erwähntet.
>
> Hier ein Kurztext:
>
> Der Chaos Computer Club Siegen e. V. gibt sich die Ehre uns alle zur
> Chaosflux vom Freitag, den 24. bis Sonntag, den 26. April in Siegen
> einzuladen. Es ist ihre erste Chaosveranstaltung, thematisch zwischen
> Technik, Kunst und Gesellschaft, mit besonderer Ausrichtung an
> Künstler*innen und Kulturschaffende. Der Eintritt ist frei, eine
> Anmeldung ist für die Planung sehr erwünscht unter [1] chaoflux.de
>
> Der Text, den wir im Internet propagieren:
> [2] https://chaos-siegen.de/chaosflux/
>
> Für Fragen und Anmerkungen stehe ich euch gerne zur Verfügung.
>
> --
> . Happy Hacking
> ..: nanooq
>
> nanooq(a)chaos-siegen.de 2020-01-02
> 2019: 4136 8948 A823 A2FE 4150 63F8 0FE6 5AC8 6B49 5C64
> 2020: DFEA 34B6 F04D 78B5 EE6F 14CD BF61 FBEF C955 E84A
[1] http://chaoflux.de
[2] https://chaos-siegen.de/chaosflux/
Hi,
Ich hatte während der letzten MV mal kurz angesprochen, ob wir uns nicht
einfach mal zu einem Hackathon zu FOSS-Messengern treffen sollten. Das
Ziel sollte sein, zu schauen was es gibt, was und wie gut funktioniert
und diese zu testen, um Fehlerberichte und Verbesserungen einzureichen.
Ideen zu Messengern & Protokollen, die wir uns anschauen könnten:
- IRC
- Was gibt es auserhalb der Weechat, IRSSI, Quassel, … Monokultur?
- TheLounge?
- andere (self) hosted services?
- Wie kriegen wir "jüngere" Menschen bspw. in das Vereinsleben im IRC
integriert?
- XMPP
- Wie gut ist die first-use Experience mit OMEMO von:
- Gajim
- Dino
- Conversations
- …
- prosody/ejabberd/…
- ggf. wie gut schneidert unser eigener Jabber server ab? Gibt es
Dinge, die wir besser machen können & sollten? Freiwillige?
- Matrix
- Riot
- Desktop
- Web
- Android
- iOS
- Fractal
- what else?
Ich habe mich jetzt auf Messenger beschränkt, von denen ich mir sicher
bin, dass sie mit Federation und self-hosted Servern klar kommen.
Bitte füllt die Umfrage[poll] aus damit wir gemeinsam Termine finden
können.
Grüße,
andi-
[poll] https://framadate.org/cccda-foss-messenger-hackathon
Freude, Freude, es ist wieder soweit:
Das ehrenwürdige Plenum tagt!
Am kommenden Donnerstag (2020-02-13) in unserem Hackspace [1].
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme und viele fleißige Hände beim vorherigen FSCKen.
Über TOPs freut sich das Plenumspad: <https://md.darmstadt.ccc.de/plenum-2020-KW07>
Das Programm:
19:00 Entrümpeln & Saubermachen
20:30 Plenum
[1]: <https://www.chaos-darmstadt.de/hackspace.html>
/// Ewige Blumenkraft, der biobot
Ursprünglich von "Autonome Tutorien <at(a)asta.tu-darmstadt.de>" erhalten.
---Begin forwarded message:---
> Liebe Kommiliton_innen,
> im Rahmen der Autonomen Tutorien suchen wir zum Sommersemester wieder Studierende aller Fachbereiche, die gemeinsam mit Kommiliton_innen ein Semester lang einer selbst gewählten wissenschaftlichen Fragestellung nachgehen möchten. Die Tutorien sollen einen Raum für Studierende bieten, sich nicht nur dem Inhalt nach eigene Schwerpunkte zu setzen, sondern auch andere Formen der gemeinsamen Auseinandersetzung mit diesen zu erproben. Als Leiter_in eines Tutoriums kommt euch die Aufgabe zu, eine Thematik auszuarbeiten und den Ablauf zu strukturieren. Die Bewerbung erfolgt in Form eines Konzepts (2-3 Seiten), aus dem hervorgeht, warum euch euer Thema interessiert und welches Erkenntnisinteresse ihr verfolgt. Wir verlangen explizit nicht, dass ihr bereits unangefochtene Expert_innen seid. Bewerbungen mit einer interdisziplinären Thematik, beispielsweise zwischen technischen Wissenschaften und Gesellschaftswissenschaften, würden uns besonders freuen.
>
> Eine genaue Formulierung der Auswahlkriterien, Beispielkonzepte,
> sowie alles weitere zum Ablauf findet ihr auf unserer [1] Website.
>
> Jedes Tutorium wird mit 360 Euro/Monat für die Dauer von fünf Monaten vergütet.
>
> Bewerbungsschluss ist Sonntag, der 8. März 2020.
>
> Am Mittwoch, den 19. Februar findet um 14 Uhr im Konferenzraum des AStA (S1|03/59) eine Beratungsstunde zur Bewerbung statt. Wenn ihr Fragen habt oder Unterstützung beim Schreiben eures Konzepts benötigt, meldet euch gerne auch per per at(a)asta.tu-darmstadt.de.
>
> Da die Tutorien in den vergangenen Semestern nach wie vor zu großer Mehrheit von Studenten geleitet wurden, wird die Auswahlkommission Bewerbungen von Studentinnen auch weiterhin vor den anderen diskutieren und diejenigen Konzepte, die die Kriterien erfüllen, schon vorab auswählen. Wir hoffen so langfristig mehr Studentinnen dazu bewegen zu können, sich um ein Autonomes Tutorium zu bewerben.
>
> Solltet ihr euch in den vergangenen Semestern bereits beworben haben und nicht angenommen worden sein, zögert nicht euch mit der selben Bewerbung ein weiteres mal zu bewerben.
>
> Wir freuen uns auf eure Bewerbungen!
>
> at(a)asta.tu-darmstadt.de
> [2] https://www.asta-tud.de/tutorien
> [3] https://www.facebook.com/autonome.tutorien.tuda
[1] https://www.asta-tud.de/tutorien/ausschreibung
[2] https://www.asta-tud.de/tutorien
[3] https://www.facebook.com/autonome.tutorien.tuda
Hallo zusammen,
anbei unsere heutige Presseinformation zu den neuen Infos aus dem Haupt-
und Finanzausschuss + Terminankündigungen Demos am Samstag + Donnerstag.
Viele Grüße
fluxx
-------- Forwarded Message --------
Subject: CCC Presseinformation: Updates + Terminankündigungen zur
Videoüberwachung: Infos aus dem Haupt- und Finanzausschuss
Date: Fri, 7 Feb 2020 10:48:57 +0100
From: presse(a)lists.darmstadt.ccc.de
Reply-To: info(a)chaos-darmstadt.de
To: presse(a)lists.darmstadt.ccc.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss, welche parallel
zu unserem kritischen Stadtrundgang stattfand, kamen einige brisante
Informationen zur Videoüberwachung des Luisenplatz ans Licht, wie uns
vom Abgeordneten Uli Franke mitgeteilt wurde (inoffizielle Protokoll
dankend im Anhang).
Ebenfalls möchten wir sie auf unsere weiteren Veranstaltungen diesen
Samstag und am kommenden Donnerstag vor der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung hinweisen (siehe auch Flyer im Anhang):
Samstag, 8.2.: Darmstadts erste Freiheit-statt-Angst-Demo
Treffpunkt: 14 Uhr vor dem Justus-Liebig-Haus
Donnerstag, 13.2.: Demo vor der Stadtverordnetenversammlung
Treffpunkt: 14 Uhr auf dem Luisenplatz
Kundgebung: 15:30 Uhr vor dem Justus-Liebig-Haus
Zu den Punkten aus dem Haupt- und Finanzausschuss
# Eingriff in die Versammlungsfreiheit
Das mögliche Vorhandensein einer "interne Aufzeichnungsfunktion", die es
unmöglich machen würde, die Videoüberwachung während Demonstrationen
wirksam zu deaktivieren, stellt einen tiefen Eingriff in die
Versammlungsfreiheit dar. Potenzielle Teilnehmer*innen einer
Demonstration könnten von dieser Aufzeichnung ihrer Demoteilnahme
abgeschreckt werden. Das Recht, ohne polizeiliche Erfassung zu
demonstrieren, ist ein sehr hohes Gut. Sollte tatsächlich kein Konzept
zur sicheren Abschaltung während Demonstrationen auf dem Luisenplatz
vorliegen, wäre dies ein Skandal. Auch der Verfassungsschutz muss dieses
grundrechtlich besonders geschützte Recht wahren und darf nicht in der
Lage sein, wie von Stadtkämmerer André Schellenberg in der Sitzung
bekanntgegeben, eine Aufzeichnung der Demonstration ohne Information der
Teilnehmenden zu veranlassen.
Eine einfache, aber effektive Möglichkeit zur Abschaltung wären
Abdeckungen, die gut sichtbar vor den Kameras angebracht werden.
# Polizeilicher Zugriff auf gespeicherte Daten
Warum bei Kapitaldelikten zum Zugriff auf das Bildmaterial ein
richterlicher Beschluss nötig ist, bei Bagatelldelikten jedoch nicht,
erschließt sich uns nicht.
# Automatisierte Gesichtserkennung
Eine Gesichtserkennung und automatisierte Videoanalysen, wie vom
Hersteller des Kamerasystems Dallmeier beworben, sei in Darmstadt nicht
geplant. Wie wir bereits kritisiert haben, schließt die aktuelle
Vorlage, über die am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung
entschieden werden soll, die jedoch nicht explizit aus. Wir fürchten,
dass Pläne für eine spätere Einführung einer Gesichtserkennung
existieren könnten.
Bei Rückfragen erreichen Sie mich jederzeit per Mail via
info(a)chaos-darmstadt.de oder telefonisch unter der Nummer XXX.
Gestrige Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss
https://darmstadt.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2020-HFA-160
Unsere letzte Pressemitteilung zum kritischen Stadtrundgang
https://www.chaos-darmstadt.de/2020/Kritischer-Stadtrundgang-zur-Videoueber…
Viele Grüße
XXX
Anhang:
Notizen aus dem HFA:
https://shells.darmstadt.ccc.de/~fluxx/uploads/2020-02-06-Notizen-HFA-Video…
Flyer:
https://shells.darmstadt.ccc.de/~fluxx/uploads/B%C3%BCndnisflyer-Video%C3%B…