Hallo zusammen,
da sich gerade sehr viel tut, möchte ich an dieser Stelle mal einen kurzen Überblick über die einzelnen Aktionen zu unserem Protest gegen den hessischen Staatstrojaner geben.
--- Vergangenheit ---
Alles begann mit dieser PM: https://www.ccc.de/de/updates/2017/hessentrojaner
Der ein oder andere wird es vielleicht schon mitbekommen haben: Gestern haben wir unsere Aktion "Risiko Hessentrojaner", bei der wir jeden Tag einen Fakt zum geplanten Staatstrojaner für den Verfassungsschutz in Hessen tweeten, im Rahmen der Kampagne www.hessentrojaner.de gestartet.
Die Ankündigung: https://twitter.com/hessentrojaner/status/955466133179650048
Alle Fakten hier: https://twitter.com/search?q=%23risikohessentrojaner
Am 18.11. haben wir die Landesmitgliederversammlung der Grünen in Hessen besucht und Flyer verteilt, die über die Gefahren und Problematiken des Hessentrojaner informieren. Flyer: https://www.hessentrojaner.de/flyer-gruene-lmv.pdf PM: https://www.chaos-darmstadt.de/2017/Hessentrojaner-Update.html Flyer in Aktion: https://twitter.com/psycon/status/931861617545043968
Am 21.11. fand dann die erste Lesung im Landtag statt, zu der wir uns auf die Besuchertribüne gesetzt und ein wenig mitgeschrieben haben Mitschrieb: https://pads.darmstadt.ccc.de/p/hessentrojaner-landtagswatch Pressereader zur Lesung: https://www.hessentrojaner.de/flyer-landtag-plenarsitzung-118.pdf
Am 22.12. hatten wir zusammen mit einem Bündnis von inzwischen 20 Organisationen eine gemeinsame Erklärung zum Verfassungsschutzgesetz veröffentlicht, in der wir vor den Gefahren der geplanten Verschärfungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes warnen: https://www.chaos-darmstadt.de/2017/Gemeinsame-Erklaerung-zum-Verfassungschu...
--- ab hier beginnt die Zukunft ---
Am 7.2. wird im Haus an der Marktkirche, Schlossplatz 4 in Wiesbaden von 19.30 bis 21.30 Uhr eine Diskussionsveranstaltung zum Thema stattfinden, auf der die von der Landtagsfraktion der Linken zur Lesung am 8.2. geladenen Experten sprechen werden. https://twitter.com/Buendnis_DsU/status/953709600506875904
Am 8.2. ab 10 Uhr wird dann die Stellungnahme im Landtag stattfinden, zu der auch Constanze geladen ist.
Ebenfalls am 8.2. wird es parallel zur Anhörung ab ca. 9 Uhr eine Demo-artige Aktion in Wiesbaden geben, zu der wir möglichst viele Menschen brauchen, die daran teilnehmen. Merkt euch den Termin schon einmal vor und schaut vorbei! :)
Viele Grüße fluxx