Am
11.
Und 12. September fand in Wiesbaden ein von der IALANA, einer
internationalen Juristenvereinigung, organisierter Kongress „Unser
Nachbar NSA“
statt. Die endgültige Version der Einladung habe ich nicht
erhalten, weshalb
ich zur Eröffnung fast eine halbe Stunde zu spät kam - was meinen
Verdacht
erhärtet, dass zunehmend Mails nicht zugestellt werden.
Andererseits hielten
sich die Organisatoren auch nicht an ihren eigenen Fahrplan.
Zum
Start
gabs recht unterhaltsame Beiträge von zwei Journalisten, Marcel
Rosenbach
(Spiegel) und Christian Fuchs (Zeit). Ronny
Maritzen von den Grünen erklärte dann als nächster Redner, dass
er vergleichsweise
unbedarft sei und machte es sehr kurz. Sehr anständig der Mann!
Wogegen so
mancher aus dem Publikum den Eindruck zu erwecken versuchte,
sehr wichtig zu
sein und umso länger babbelte.
Wolfgang
Nešković,
Richter am BGH a.D. beklagte dann die permanente Sabotage am
Geheimdienstausschuss des Bundestags („Parlamentarisches
Kontrollgremium“),
dessen Mitglied er war. Ein Dr. Dieter Deiseroth, Richter am
BVerwG, wunderte
sich, weil die Beihilfe der BRD zum Mord keine juristischen
Konsequenzen nach
sich zieht. Beide kannten nicht den Unterschied zwischen einem
Grundgesetz und
einer Verfassung.
Ein Professor Katzenbeisser
(TU Darmstadt) wollte
etwas zu „Möglichkeiten und Grenzen des Schutzes der
Privatsphäre durch Technik
gegen nachrichtendienstliche Ausspährisiken“ sagen, das wäre für
mich
eigentlich der wichtigste Beitrag gewesen. Leider hatte er aber
nur ein Video
geschickt, das in einem total verhallten Raum aufgenommen war
und deshalb akustisch
unverständlich blieb. Das Video zeigte irgendwelche Grafiken in
einem Teil eines
Teiles des Bildes, deren Inhalt verschwommen und deshalb nicht
zu entschlüsseln
war. Nur der Herr Professor war immer deutlich zu erkennen. Das
habe ich mir
fünf Minuten angeschaut, mich dann von der Veranstaltung
verabschiedet und bin nach
Hause gefahren.
Wer kennt diesen
Katzenbeisser? Ist er wirklich
Mitglied einer technischen Universität?
Mit
Gruß
Dieter Fleischer